Live von der CeBIT 2015: Ist meine Idee eigentlich neu? Das Patentamt weiß es!

Das Europäische Patentregister gibt Einblicke in sämtliche laufende Patentverfahren: „Patentiert“ – dieses Siegel zeichnet einzigartige Ideen aus und schützt vor Produktpiraterie. Das Europäische Patentamt (EPA) macht die Wege bis zum Patent transparent. Beim Europäischen Patentregister können sich Nutzer im Netz über sämtliche Verfahrens- und Rechtsstandsdaten zu Patentanmeldungen informieren, die beim Europäischen Patentamt bearbeitet werden. Auf der CeBIT 2014 zeigt das Patentamt, wie das Patentregister funktioniert, das erst im Dezember 2013 als neue Version erschienen ist.

Das Europäische Patentregister beinhaltet alle öffentlich zugänglichen Informationen über europäische Patentanmeldungen in den verschiedenen Stadien des Erteilungsverfahrens – von der Anmeldung bis zu Einsprüchen wird der Schriftwechsel zwischen EPA und Patentvertretern transparent. Eine gewaltige Datenmenge, denn allein 2013 gingen beim EPA mehr als 265.000 Patentanmeldungen ein. Neu im Patentregister: Seit Januar 2014 gehören auch Italien und die Türkei zur Liste der Länder, deren Patentverfahren dort durch Deep Links gesucht werden können. User können nun im Register mit nur einem Mausklick den Stand der Rechts- und Verfahrensdaten von europäischen Patenten in 27 Ländern abrufen.

Weitere Messethemen: „Espacenet“ – das Informationsportal für Erfindungen und technische Entwicklungen von 1836 bis heute, das eine kostenlose Recherche in einer Datenbank mit mehr als 80 Millionen Patentdokumenten aus aller Welt ermöglicht. Und: EPA und Google haben mit Patent Translate gemeinsam einen optimierten Übersetzungsdienst für Patentdokumente entwickelt.

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