Choice in eCommerce: Meilenstein für Online-Händler – Berliner Kammergericht verbietet eBay-Verbot

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Das Berliner Kammergericht hat entschieden: Der Scout-Hersteller Sternjakob darf einem Berliner Händler nicht verbieten, seine Waren über eBay, Amazon & Co. zu verkaufen. Damit hat das höchste Gericht des Bundeslandes der Klage des Händlers entsprochen. Der Schreibwarenhändler kämpfte seit Jahren gegen die Bevormundung des Scout-Herstellers und hatte bereits in der ersten Instanz 2009 gewonnen. “Dies ist ein wichtiger Meilenstein für die Händler und den Handel insgesamt”, begrüßt Oliver Prothmann, Gründer und Sprecher der Initiative Choice in eCommerce, das Urteil.

Die Initiative Choice in eCommerce besteht seit April 2013 und engagiert sich gegen Verbote, die den Vertrieb im Internet beschränken und die einige Hersteller ihren Händlern auferlegen. Die Initiative hat im Sommer eine Petition gestartet und sammelt Unterschriften betroffener Händler. Diese Petition soll Entscheidungsträgern, insbesondere in der Europäische Kommission, übergeben werden.

Kampf für Freiheit im Online-Handel lohnt sich

Händler sind zunehmend verunsichert, seitdem einige Hersteller verkündet haben, künftig den Handel ihrer Marken insbesondere auf Marktplätzen zu unterbinden. Händler, die sich auf diese Marken spezialisiert haben, sind besonders hart getroffen. Einige mussten bereits ihr Geschäft aufgeben und Insolvenz anmelden. “Die Entscheidung des Kammergerichts ist ein wichtiger Schritt für mehr Rechtssicherheit. Sie zeigt, dass ein Pauschalverbot von Verkäufen über eBay nicht möglich ist. Ein Händler kann nun dieses Urteil Herstellern entgegenhalten. Die Entscheidung zeigt einmal mehr, dass es sich lohnt, als Händler zu kämpfen und nicht einfach derartige Beschränkungen hinzunehmen”, sagt Oliver Prothmann.

Unter www.choice-in-ecommerce.org können Händler und interessierte Bürgerinnen und Bürger die Petition unterzeichnen, um den Online-Handel vor unfairen Plattformverboten zu bewahren.

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