Die wichtigsten FAQs zum Impressum

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Die wichtigsten FAQs zum Impressum

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Es ist ein wahrlich lästiges Detail, womit sich jedoch jeder Akteur im E-Commerce auseinandersetzen muss – und nicht nur einmal. Das Aufsetzen eines Impressums für die Webpräsenz oder den Webshop ist das erste Mal – aber nicht das letzte Mal.

Impressum

Es ist ein wahrlich lästiges Detail, womit sich jedoch jeder Akteur im E-Commerce auseinandersetzen muss – und nicht nur einmal. Das Aufsetzen eines Impressums für die Webpräsenz oder den Webshop ist das erste Mal – aber nicht das letzte Mal.

Abbildung 1: Das Impressum ist immer eine Art Anzeigetafel, die ausweist, wer für die Inhalte in der Zeitung, auf der Homepage oder in einem Magazin verantwortlich zeichnet. Quelle: pixabay.com © Sophieja23 (CC0 Public Domain)

So muss ein rechtlich sicheres Impressum aussehen

Wer online ist, braucht ein Impressum. So lässt sich vermeiden, dass ein Gericht im Zweifelsfall entscheidet, dass ein fehlendes Impressum ein Grund zur Abmahnung ist. Wer online geschäftlich aktiv ist, der muss nicht lange überlegen. Jeder Gewerbetreibende braucht nämlich de facto ein Impressum. So steht es im Telemediengesetz. Der gesamte Text des Gesetzes ist online verfügbar. Zusammengefasst wird im Paragraf 5 darauf hingewiesen, dass diese Punkte Pflichtangaben sind (vgl. dejure.org):

  • Anschrift des Unternehmens oder des Webseiten-Betreibers,
  • Handelsregister (Vereinsregister),
  • Kontaktdaten (E-Mail-Adresse und Telefonnummer sind Pflicht),
  • Name des Seitenbetreibers bzw. des Verantwortlichen für Links, Inhalte usw.,
  • Rechtsform (GbR, GmbH usw.),
  • Umsatzsteueridentifikationsnummer,
  • Vertretungsberechtigung (z.B. der Geschäftsführer) und
  • Zulassung (vor allem für Anwälte, Steuerberater usw.).

Unklar ist mitunter vor allem der Punkt, ob es ausreicht, unter Kontaktdaten eine E-Mail-Adresse zu vermerken, oder ob eine Telefonnummer Pflicht ist. Eine eindeutige Rechtsprechung gibt es in diesem Fall nicht. Stattdessen rät der IT-Rechtler Unternehmern dazu, eine Festnetznummer und ggf. eine Handynummer anzugeben (vgl. it-recht-kanzlei.de).

Die angegebene Festnetznummer dann aufs Handy umleiten zu lassen, ist durchaus praktikabel, jedoch raten Unternehmensberater Betrieben in jedem Fall dazu, eine Festnetznummer auszuweisen. Das unterstreicht auch die Seriosität des Webseitenbetreibers. Einen günstigen Festnetztarif offeriert Vodafone in diesem Zusammenhang. Zur Flatrate in alle deutschen Netze lässt sich sogar eine Telefonnummer mitnehmen, falls vorher ein anderer Anbieter mit schlechteren Konditionen der Vertragspartner war (vgl. festnetznummer.com).

Das Impressum ist eine Angriffsplattform und doch Pflicht

Eines ist mit Blick auf die Rechtslage ganz klar: Wer seine rein private Webseite betreibt, müsste im Grunde genommen kein Impressum führen. Das bedeutet aber auch, dass diese Regelung nur für die Webseiten gelten kann, die einzig und allein berichtender Natur sind – ohne online eigene Produkte oder Leistungen anzupreisen, Dritt-Dienstleister oder Händler zu verlinken oder bezahlte Produkttests zu veröffentlichen. Kurzum: Wer seine eigene Homepage als digitales Online-Tagebuch oder Kochbuch nutzt und keinerlei Nutzen daraus zieht, darf aufs Impressum verzichten.

Spannend ist auch das, was als Grundregel für den Ort des Impressums festgelegt wurde. Demnach muss das Impressum direkt erreichbar, gut erkennbar und ständig verfügbar sein. Die Lösung sieht für die meisten Webseitenbetreiber so aus, dass sie das Impressum direkt im unteren Bereich des Webseiten-Screens einbinden. Dort ist es immer sichtbar und anklickbar (vgl. e-recht24.de).

Tipp: Das Impressum SEO-technisch verfügbar zu machen, ist hingegen keine Pflicht. Es von der Suche auszublenden, hilft mitunter dabei, sich vor Angriffen zu schützen, die ggf. nach einer Rechtsanpassung gehäuft auftreten können. In der Praxis nämlich haben sich Profis längst darauf spezialisiert, fehlerhafte Angaben im Impressum aufzuspüren und den Betreiber der Seite entsprechend anzumahnen. Wer das Impressum als Seite in der Suchmaschine verbirgt, verringert das Risiko, eine Änderung im Impressumsrecht nicht schnell genug umgesetzt zu haben und deswegen abgemahnt zu werden.

Der Generator hilft bei der Ersterstellung – aber was passiert dann?

Abbildung 2: Es gibt Online-Experten, die Generatoren zur Verfügung stellen, mit denen jeder Unternehmer ein Impressum einrichten kann. Problematisch ist nicht das erste Einrichten, sondern die konsequente Aktualisierung, die für einen Laien nahezu unmöglich ist. Quelle: pixabay.com © geralt (CC0 Public Domain)

Experten raten dazu, einen Generator für das Erstellen eines Impressums zu nutzen. Dieser wird lediglich um die eigenen Daten ergänzt und dann rechtskonform kreiert. Viele dieser Generatoren lassen sich kostenlos nutzen. Das ist ein praktischer Weg, um das erste Online-Impressum rechtssicher zu erstellen. Was aber, wenn sich etwas in der Rechtsprechung ändert?

Denkbar sind für diesen Fall mehrere Szenarien. Zum einen bieten die Seitenbetreiber, die Online-Generatoren offerieren, auch Newsletter an, die regelmäßig Updates über die Rechtslage herausbringen. Der Nachteil daran ist lediglich, dass sich der Seitenbetreiber dann auch mit dem Inhalt des Impressums auseinandersetzen muss, um ggf. Änderungen vornehmen zu können. Alternativ wird das Impressum regelmäßig aktualisiert. Je nach Aktualisierungs-Turnus könnte es auch in dieser Variante für einige Zeit nicht rechtskonform online stehen. Wer ohnehin mit einem Anwalt zusammenarbeitet, sollte diesen mit der Aktualisierung des Impressums bei Bedarf betrauen.

Das Geschäft mit den Rechtslücken

Dass buchstäblich ein Geschäftsmodell daraus geworden ist, Webseiten mit Fehlern aufzuspüren und anzumahnen, zeigte bereits dieser Beitrag. Thematisiert wurde darin mitunter auch die steigende Tendenz, die die Anzahl der Onlinehändler mit Abmahnung von 20 Prozent im Jahr 2015 auf 28 Prozent im Jahr 2017 klettern ließ. Die Grafik zeigt auch, dass die meisten (43 Prozent) Strafen bis zu 500 Euro zahlen mussten.

Verschärft hat sich die Problematik grundsätzlich (und nicht nur mit Blick aufs Impressum) vor allem durch die Datenschutzgrundverordnung. Zum Schutz der Verbraucher wurden damit Regelungen zur Speicherung und zur Erhebung von User-Daten eingeführt, die für die Akteure im E-Commerce mit zahlreichen Herausforderungen einhergingen.

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