domainfactory bedauert Urteil zur Vorratsdatenspeicherung

Share on facebook
Share on twitter
Share on linkedin
Share on xing
Share on whatsapp
Share on email
Share on print

Mit Bedauern reagiert Premium-Webhoster domainfactory auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg. Es zwingt das Münchner Unternehmen nun als letzten großen deutschen Webhoster, die Vorratsdatenspeicherung umzusetzen. „Wir hoffen weiterhin, dass das Bundesverfassungsgericht die Vorratsdatenspeicherung insgesamt kippt”, meint Geschäftsführerin Tobia Marburg. Sie sprach von einem „schwarzen Tag für den Datenschutz in Deutschland”. domainfactory hatte sich bisher erfolgreich gegen die Pflicht zur Vorratsdatenspeicherung gewehrt. Das Unternehmen argumentierte mit Wettbewerbsnachteilen gegenüber größ;eren Anbietern und mit den unverhältnismäß;igen Kosten, die der Gesetzgeber dem Unternehmen aufbürde. “Unsere Anwälte sahen in dieser Argumentation eine Chance, die Regelung generell zu Fall zu bringen oder zumindest die Umsetzung nicht entschädigungslos vornehmen zu müssen”, betont domainfactory-Geschäftsführerin Tobia Marburg.

Anfang 2009 untersagte das Verwaltungsgericht Berlin der Bundesnetzagentur dann auch in einem Eilverfahren, Maß;nahmen gegen domainfactory zu ergreifen. Das Münchner Unternehmen konnte die Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung deshalb bisher verweigern, ohne Strafen zu befürchten.

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hob nun auf Antrag der Bundesnetzagentur diesen Beschluss des Verwaltungsgerichts auf. Es sei zwar “zutreffend”, dass “den Telekommunikationsanbietern ein irreparabler Vermögensschaden” drohe, heiß;t es im Urteil. Dem stehe aber das “öffentliche Interesse gegenüber, dass ohne die Bereitstellung der technischen Einrichtungen die gesetzlich vorgesehene Vorratsdatenspeicherung und die damit bezweckte Sicherstellung effektiver Strafverfolgung und Gefahrenabwehr nicht möglich ist”.

Verfahren geht weiter

Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts bezieht sich freilich nur auf die einstweilige Anordnung im Eilverfahren. In der Hauptsache ist eine Entscheidung noch nicht gefallen. “Tatsache ist: Als letzter groß;er deutscher Hoster müssen nun auch wir die Vorratsdatenspeicherung umsetzen”, bedauert domainfactory-Geschäftsführerin Marburg. “Juristisch geht es für uns im Hauptsacheverfahren in letzter Konsequenz nur noch darum, ob wir die Kosten dafür selbst tragen müssen oder ob der Gesetzgeber die Kosten tragen muss.”

Wie viel Zeit die Bundesnetzagentur dem Münchner Hoster nun für die Umsetzung der Vorratsdatenspeicherung einräumt, ist noch offen. Nur wenn das Bundesverfassungsgericht die Vorratsdatenspeicherung in seiner Verhandlung am 15. Dezember für verfassungswidrig erklärt, könnte domainfactory seinen Kunden auch weiterhin vollen Datenschutz garantieren.

Information: domainfactory-Hotline Deutschland 0800/323 98 00, Hotline Österreich 0800/311 821, http://www.df.eu/

Share on facebook
Facebook
Share on twitter
Twitter
Share on linkedin
LinkedIn
Share on xing
XING
Share on whatsapp
WhatsApp
Share on email
E-Mail
Share on print
Drucken

Ihre Meinung zum Artikel

avatar
  Abonnieren  
Benachrichtige mich bei

Andere Leser haben sich auch für die folgenden Artikel interessiert

Suchmaschinenoptimierung gehört zu den wesentlichen Aufgaben, wenn Einzelhändler an der Digitalisierung ihres Geschäftsmodells arbeiten. Sie sollte stets zielbezogen sein - ein Ranking ist kein Selbstzweck. Außerdem gilt es, die Wechselwirkungen zwischen Social-Media-Aktivitäten und deren Bewertung durch Suchmaschinen zu nutzen. Digitalagenturen mit Expertenwissen und einer ganzheitlichen Herangehensweise können Händler dabei nachhaltig unterstützen.

Cloud-basierte Rechen- und Serviceplattformen ermöglichen Unternehmen, sich an die neue digitale Wirtschaft anzupassen und so konkurrenzfähig zu bleiben. Mithilfe der Cloud-Technologie können Ressourcen schnell gebündelt und neue Anwendungen implementiert werden, zudem kann in Echtzeit auf die Anforderungen von Nutzern und Verbrauchern reagiert werden. Im Blick behalten sollte man dabei die Security.

Werbung

Top Jobs

Keine Top-Jobs gefunden
Werbung

Redaktionsbrief

Tragen Sie sich zu unserem Redaktionsbrief ein, um auf dem Laufenden zu bleiben.

Werbung
Werbung

Aktuelle Ausgabe

Topthema: Von online zu offline: Warum Online-Marken in den stationären Handel gehen

Euroshop 2020 – für Pure Player ein Muss

Mehr erfahren

Tragen Sie sich jetzt kostenlos und unverbindlich ein, um keinen Artikel mehr zu verpassen!

* Jederzeit kündbar

Entdecken Sie weitere Magazine

Schön, dass Sie sich auch für weitere Fachmagazine unseres Verlages interessieren.

Unsere Fachtitel beleuchten viele Aspekte der Digitalen Transformation entlang der Wertschöpfungskette und sprechen damit unterschiedliche Leserzielgruppen an.