Entscheidungsverkündungstermin aufgehoben

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Das Landgericht Köln hat mit Beschluss vom 01. Oktober 2010 den Entscheidungsverkündungstermin im Verfahren der giropay GmbH gegen Payment Network aufgehoben. Anlass hierfür ist die Entscheidung des Bundeskartellamtes, sich nunmehr im Interesse der Allgemeinheit an dem Verfahren zu beteiligen.

 

Das Landgericht Köln hat mit Beschluss vom 01.10.2010 den Entscheidungsverkündungstermin im Verfahren der giropay GmbH gegen Payment Network aufgehoben. Anlass hierfür ist die Entscheidung des Bundeskartellamtes, sich nunmehr im Interesse der Allgemeinheit an dem Verfahren zu beteiligen (gemäß § 90 GWB): Das Amt wird nach weiteren Ermittlungen zu der Frage Stellung nehmen, ob das gemeinsame Vorgehen der giropay GmbH und der hinter ihr stehenden Banken und Sparkassen gegen Payment Network kartellrechtswidrig ist.

Durch die Aktivitäten des Bundeskartellamtes sieht sich Payment Network in ihrer Forderung bestärkt, fairen Wettbewerb im deutschen Zahlungsverkehr auch für bankfremde Anbieter wie Payment Network herzustellen. „Wir hoffen, dass nun auch die hinter giropay stehenden Banken und Sparkassen erkennen, dass eine Diskriminierung und gezielte Behinderung von sofortüberweisung.de nicht zielführend ist“, sagt Payment Network CFO Dr. Jens Lütcke. „Wir bieten den Banken und Sparkassen – wie bisher – Kooperationsgespräche an und sind zuversichtlich, dass es zu vernünftigen Lösungen kommen wird.“

Ende letzten Jahres hatte die giropay GmbH Klage gegen Payment Network wegen angeblich wettbewerbswidrigen Verhaltens eingereicht. Die beiden E-Payment-Verfahren sofortüberweisung.de und giropay basieren beide auf Online-Banking. Jedoch agiert Payment Network mit sofortüberweisung.de bankenunabhängig. In Deutschland können Kunden von fast allen Banken mit sofortüberweisung.de bezahlen. Diese hohe Abdeckung ist neben den niedrigen Transaktionskosten und der Vermeidung von Forderungsausfällen ein wichtiges Argument für Händler, sofortüberweisung.de in ihren Shop zu integrieren, um so dem Endverbraucher ein einfaches, sicheres und schnelles Online-Payment-System anzubieten. sofortüberweisung.de ist in Deutschland Marktführer im Bereich der Direktüberweisungsverfahren.

Die Gründe für die unterschiedliche Marktdurchdringung von sofortüberweisung.de und giropay liegen insbesondere in der Kostenstruktur: giropay ist für den Handel im Regelfall teurer als sofortüberweisung.de. Das Online-Zahlverfahren giropay wird gemeinsam von den Sparkassen, den Volks- und Raiffeisenbanken und der Postbank angeboten, doch nur Kunden dieser Institute sowie Kunden einiger angeschlossener Privatbanken können mit giropay ihre Einkäufe im Internet begleichen – und das zu in der Regel höheren Transaktionskosten.

Mit sofortüberweisung.de bietet Payment Network ein sicheres Online-Bezahl-System für den einfachen und schnellen Kauf von Produkten oder Dienstleistungen im Internet an. Auf das TÜV-zertifizierte Zahlungssystem sofortüberweisung.de setzen bereits über 14.000 Händler im In- und Ausland: unter anderem Conrad Electronic, real, Schlecker, Deutsche Telekom, KLM Royal Dutch Airlines, Dell, Emirates Group, Media Markt, Symantec, redcoon, ClickandBuy. Mehr als eine Millionen Transaktionen pro Monat zeigen das Vertrauen der Endkunden, die das System nutzen, und das Vertrauen der zahlreichen Händler, die das System anbieten.

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