EU-Strategie verleiht Markenschutz das Gewicht

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EU-Strategie verleiht Markenschutz das Gewicht

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Gewicht

Die EU-Kommission hat ihre kurz- und mittelfristig angelegte Strategie zu geistigem Eigentum (Intellectual Property Rights – IPR) vorgestellt. Dabei sieht die EU-Kommission den Schutz geistigen Eigentums zu Recht als essentiell für die Europäische Wirtschaft an.


 


Zusätzlich möchte die Kommission eine Balance herstellen zwischen dem Schutz des geistigen Eigentums und einem so gutem Zugang zu geistigem Eigentum, dass daraus Innovationen und Geschäftsideen entstehen können. Unter anderem soll europäisches Markenrecht modernisiert, Durchsetzungsrechte gestärkt, geografische Angaben geklärt und die Befugnisse von Behörden geordnet werden.


 


„Der Markenverband unterstützt die Stoßrichtung der europäischen IPR-Strategie, verleiht sie doch dem Schutz und der Förderung von Marke das notwendige Gewicht“, sagt Christian Köhler, Hauptgeschäftsführer Markenverband e.V. Er ergänzt: „Die Ernsthaftigkeit, mit der die EU-Kommission die Strategie verfolgt, ist daran zu messen, ob in anderen Bereichen weiterhin die existenzielle Beschädigung von Marke in Kauf genommen wird. Von der Kommission diskutierte Regulierungsoptionen, wie das Verbot jeglicher Markenkennzeichen, sind vor diesem Hintergrund sofort einzustellen.“


 

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