Recht

08.05.2012

Keine Haftung bei Framing

Immer mehr Internetangebote nutzen das sogenannte, Framing, um dort Darstellungen, Fotografien und Texte darzustellen, die von Dritten zur Verfügung gestellt werden.  So …

Keine Haftung bei Framing Zum Artikel »

02.05.2012

Onlinerecht: Haftung von Youtube für Urheberrechtsverletzung

Nach einem Gerichtsurteil gelten die gleichen Pflichten, die auch andere Portalbetreiber wie eBay schon seit einiger Zeit beachten müssen. Jedenfalls nach Kenntnis …

Onlinerecht: Haftung von Youtube für Urheberrechtsverletzung Zum Artikel »

25.04.2012

Onlinerecht: Bankkunde muss bei Online-Banking Vorsicht walten lassen

Der Bundesgerichtshof (BGH) erschwert Ansprüche gegen kontoführende Bank aufgrund von Phishing-Attacken insbesondere dann, wenn der Bankkunde Warnhinweise nicht beachtet. Dies ist die …

Onlinerecht: Bankkunde muss bei Online-Banking Vorsicht walten lassen Zum Artikel »

17.04.2012

Onlinerecht: OLG Hamm – wenn der Abmahner treuwidrig handelt

Ein Urteil des Oberlandesgerichts Hamm macht derzeit von sich reden: Ein abmahnendes Unternehmen, das für sich auf der eigenen Webseite reklamiert, dass …

Onlinerecht: OLG Hamm – wenn der Abmahner treuwidrig handelt Zum Artikel »

14.04.2012

Onlinerecht: Bundesverfassungsgericht zur Erstattung von Inkassokosten

Das Bundesverfassungsgericht (Beschluss v. 07.09.2011 – 1 BvR 1012/11) hat als höchstes deutsches Gericht ein Urteil des Amtsgerichts Brandenburg aufgehoben, weil dieses …

Onlinerecht: Bundesverfassungsgericht zur Erstattung von Inkassokosten Zum Artikel »

13.04.2012

ACTA – scheitert das Abkommen im EU-Parlament?

Bisher weist wenig darauf hin, dass mit der Umsetzung des Anti-Counterfeiting Trade Agreements (ACTA) die Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums gestärkt …

ACTA – scheitert das Abkommen im EU-Parlament? Zum Artikel »

02.04.2012

.uk – kein Zivilprozess nach Schiedsverfahren

Wer sich durch eine .uk-Domain in Rechten verletzt sieht, muss sich entscheiden, ob er ein Streitschlichtungsverfahren oder den Weg vor ein ordentliches …

.uk – kein Zivilprozess nach Schiedsverfahren Zum Artikel »

13.03.2012

OLG München – Hostprovider haftet für Forum

Das Oberlandesgericht München bestätigte in einem Beschlussverfahren die Haftung eines Forenanbieters für ehrverletzende Inhalte in dem von ihm gehosteten Forum (Beschluss vom …

OLG München – Hostprovider haftet für Forum Zum Artikel »

18.02.2012

Grundsatzentscheidung des EuGH: Soziale Netzwerke müssen nicht filtern

Mit einer Grundsatzentscheidung hat der europäische Gerichtshof (16. Februar 2012 C 360/10) festgestellt, dass es einem sozialen Netzwerk, welches als Hosting-Provider zu …

Grundsatzentscheidung des EuGH: Soziale Netzwerke müssen nicht filtern Zum Artikel »

12.01.2012

Onlinerecht:Urteil zu Werbung mit Garantie bei Verkäufen

Die Werbung mit Aussagen zu einer gewährten Garantie sind im E-Commerce sehr beliebt. Oft finden sich in Angaben Aussagen wie z.B. „24 …

Onlinerecht:Urteil zu Werbung mit Garantie bei Verkäufen Zum Artikel »

09.01.2012

Onlinerecht: Rabattaktionen – Bundesgerichtshof trifft Grundsatzentscheidung

Die Werbung mit zeitlich befristet Rabattaktion, z.B. einem Rabatt anlässlich eines Firmenjubiläums, ist grundsätzlich zulässig. Problematisch kann es werden, wenn die Rabattaktion …

Onlinerecht: Rabattaktionen – Bundesgerichtshof trifft Grundsatzentscheidung Zum Artikel »

14.12.2011

Onlinerecht: Vorsicht bei Werbung mit Leserumfragen

Nach einem aktuellen Urteil muss die Fundstelle unmittelbar im Rahmen der Werbung genannt werden. Ein Anbieter von Autozubehör hat für ein Produkt …

Onlinerecht: Vorsicht bei Werbung mit Leserumfragen Zum Artikel »

11.12.2011

Onlinerecht: schuhbeck.com – TV-Koch streitet um Domain

Fernsehkoch Alfons Schuhbeck geht gegen den Inhaber der beiden Domains schuhbeck.com/.org vor und stützt sich dabei auf eine eingetragene EU-Marke. Kurz vor …

Onlinerecht: schuhbeck.com – TV-Koch streitet um Domain Zum Artikel »

03.12.2011

Onlinerecht: Urheberschutz für Produktbeschreibungen

Nach einem aktuellen Urteil können Onlinehändler sich unter bestimmten Umständen Ansprüche sichern. Ein Onlinehändler war wegen der Verwendung zahlreiche Produktbeschreibungen von Schuhen …

Onlinerecht: Urheberschutz für Produktbeschreibungen Zum Artikel »

01.12.2011

Urteil: Grundpreisangabe in Artikelbeschreibung reicht nicht aus

Um wettbewerbsrechtliche Abmahnungen zu vermeiden, ist gerade für Onlinehändler immer geboten, die Verkaufsangebote rechtlich auf dem neusten Stand darzustellen und sich neuen …

Urteil: Grundpreisangabe in Artikelbeschreibung reicht nicht aus Zum Artikel »

28.11.2011

Onlinerecht: OLG München – keine Auskunft von YouTube

Das Oberlandesgericht München hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren den Antrag gegen das Videoportal YouTube, die Daten eines Nutzers herauszugeben, der große Teile …

Onlinerecht: OLG München – keine Auskunft von YouTube Zum Artikel »

26.11.2011

Websperren – EU verabschiedet Richtlinie

Das EU-Parlament verschärft die Strafen für das Betrachten von kinderpornographischen Inhalten im Internet: künftig droht jedem Internetnutzer eine Mindestfreiheitsstrafe von einem Jahr. …

Websperren – EU verabschiedet Richtlinie Zum Artikel »

23.11.2011

Studie: Bedeutung von Compliance steigt bei KMUs

Der fünfte Band der Deloitte-Studienserie „Erfolgsfaktoren im Mittelstand“ widmet sich dem Thema „Compliance im Mittelstand“. Die Studie basiert auf der Befragung von …

Studie: Bedeutung von Compliance steigt bei KMUs Zum Artikel »

21.11.2011

Datenschutz in der GEZ-Rundfunkfinanzierung

Ab dem 1. Januar 2013 gilt in Deutschland ein neues Modell der Rundfunkfinanzierung. Die bislang erhobene Rundfunkgebühr wird durch den so genannten …

Datenschutz in der GEZ-Rundfunkfinanzierung Zum Artikel »

16.11.2011

Onlinerecht: Urheberschutz auch für Pressemitteilungen

Pressemitteilungen sind Sprachwerke nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 Urheberrechtsgesetz (UrhG) und unterliegen somit dem Urheberschutz.Ein Werk ist generell nur dann …

Onlinerecht: Urheberschutz auch für Pressemitteilungen Zum Artikel »

15.11.2011

Onlinerecht: Prüfungspflicht des Admin-C bei Registrierung

Lange Zeit war es rechtlich nicht geklärt, ob auch ein Admin-C einer Internet- Domain rechtlich für mögliche Rechtsverletzungen haftbar gemacht werden kann. …

Onlinerecht: Prüfungspflicht des Admin-C bei Registrierung Zum Artikel »

10.11.2011

Datenschutz: Einsatz von Leasing-Kopier-Geräten

Moderne Kopiergeräte nutzen Festplatten zur Zwischenspeicherung der kopierten Unterlagen. Die Daten auf diesen Festplatten werden (in der Regel) werkseitig nicht automatisch gelöscht. …

Datenschutz: Einsatz von Leasing-Kopier-Geräten Zum Artikel »

04.11.2011

Urteil: Impressum in Facebook-Account muss auffindbar sein

Ansonsten besteht die Gefahr wegen der Verletzung des Wettbewerbsrechts abgemahnt zu werden. So das Landgericht Aschaffenburg in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom …

Urteil: Impressum in Facebook-Account muss auffindbar sein Zum Artikel »

Scroll to Top