Recht
Votum – EU-Parlament fordert Netzneutralität
Im Vorfeld einer Abstimmung im EU-Parlament hat sich der Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie gegen ein regulatorisches Eingreifen im Bereich Netzneutralität …
Votum – EU-Parlament fordert Netzneutralität Zum Artikel »
Onlinerecht: Der Like-Button – rechtlich auf dünnem Eis
Online-Händler, die mit Facebook-Buttons „Gefällt mir“ arbeiten, bewegen sich auf rechtlich dünnem Eis. Meist stellen sie ein Verstoßes gegen die gültigen Datenschutz-Richtlinien …
Onlinerecht: Der Like-Button – rechtlich auf dünnem Eis Zum Artikel »
E-Postbrief garantiert Jugendschutz im Online-Handel
Der E-Postbrief garantiert ab sofort dem Onlinehändler die Volljährigkeit des Bestellers. Die Kommission für Jugendmedienschutz der Landesmedienanstalten (KJM) hat das neue Kommunikationsmedium …
E-Postbrief garantiert Jugendschutz im Online-Handel Zum Artikel »
Markenrecht – ICANN sucht Clearinghouse-Provider
Das Programm zur Einführung neuer globaler Top Level Domains schickt seine Vorboten: die Internet-Verwaltung ICANN hat alle Interessierten aufgerufen, sich um die …
Markenrecht – ICANN sucht Clearinghouse-Provider Zum Artikel »
Onlinerecht: Umfang einer Tiefpreisgarantie steht im Ermessen des Werbenden
Der Umfang einer Tiefpreisgarantie steht im Ermessen des Werbenden, Einschränkungen durch den Onlinehändler sind damit rechtlich zulässig. Da es sich um ein …
Onlinerecht: Umfang einer Tiefpreisgarantie steht im Ermessen des Werbenden Zum Artikel »
Onlinerecht: Recht auf Anonymität im Internet abermals gestärkt!
Das OLG Hamm hat klargestellt, dass auch anonymen Äußerungen und Bewertungen im Internet vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit geschützt werden. Ein Psychotherapeut hatte geklagt, …
Onlinerecht: Recht auf Anonymität im Internet abermals gestärkt! Zum Artikel »
Onlinerecht: Bagatellverstoß bei fehlenden genaueren Angaben von Versandkosten ins Ausland?
So das Oberlandesgericht Frankfurt am Main in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 27. Juli 2011, Az.: 6 W 55/11). Nach Ansicht des …
Onlinerecht: AGB-Klausel zu Lieferfrist
Die AGB-Klausel zu Lieferfrist unter Verwendung der Formulierung „in der Regel“ unwirksam. So das Oberlandesgericht Frankfurt am Main in einer aktuellen Entscheidung …
Onlinerecht: Bekannte Marken als Keyword nutzen
Der EuGH verneint einen grundsätzlichen umfassenden Schutz und entscheidet positiv für werbende Unternehmen: Dies ist das Fazit einer aktuellen Entscheidung des Europäischen …
Onlinerecht: Bekannte Marken als Keyword nutzen Zum Artikel »
Onlinerecht: Nutzung von Google Analytics wird legalisiert
Werden die nach langen Verhandlungen des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit mit Google ausgehandelten Vorgaben nicht erfüllt, so droht dem Anbieter …
Onlinerecht: Nutzung von Google Analytics wird legalisiert Zum Artikel »
Onlinerecht: Filesharing – Provider muss nicht sperren
Nach einem Urteil des Landgerichts (LG) Köln sind Internet-Access-Provider nicht zu DNS und IP-Sperren solcher Server verpflichtet, auf denen sich urheberrechtswidrige Inhalte …
Onlinerecht: Filesharing – Provider muss nicht sperren Zum Artikel »
Online-Recht: Kosten für Patentanwalt bei Markenabmahnungen eingeschränkt
Müssen Kosten des Patentanwaltes bei markenrechtlicher Abmahnung erstattet werden? Nicht immer. So das das Fazit einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) lauten. …
Online-Recht: Kosten für Patentanwalt bei Markenabmahnungen eingeschränkt Zum Artikel »
Tipps für Social-Media-Richtlinien im Unternehmen
In vielen Unternehmen gibt es schon IT-Securityregeln, die beispielsweise Vorschriften und Anweisungen enthalten, wie Mitarbeiter sich beim Surfen im Web verhalten sollen. …
Tipps für Social-Media-Richtlinien im Unternehmen Zum Artikel »
Sicherheitslücken bei Smartphones: Wer haftet?
Für Sicherheitsrisiken bei Smartphones ist die Mehrheit der Deutschen nicht sensibilisiert. Vor diesem Hintergrund müssen Gerätehersteller die Sicherheit mobiler Endgeräte als pro-aktive …
Sicherheitslücken bei Smartphones: Wer haftet? Zum Artikel »
Gericht bestätigt: Portalbetreiber haften nicht immer für unzulässige Aussagen
Betreiber von Internetportalen, auf denen User Meinungen kundtun oder aber Bewertungen über Waren oder Dienstleistungen abgeben können, sind nicht per Gesetz verpflichtet, …
Gericht bestätigt: Portalbetreiber haften nicht immer für unzulässige Aussagen Zum Artikel »
Ab heute: Änderungen im Fernabsatzrecht
Mit Wirkung zum heutigen Tage gelten in Deutschland für den Onlinehandel neue Regelungen zum Widerrufs- und Rückgaberecht. „Wieder einmal ist der Onlinehandel …
Rechtsfragen zu sozialen Netzwerken
„Social Media Marketing: So vermeiden Sie rechtliche Fallstricke!“: Dieses Thema wird im nächsten Webinar des Web-Hosting-Anbieters Verio behandelt. Das kostenlose, interaktive Seminar …
Bananabay – BGH grenzt Adwords von Metatags ab
Der Bundesgerichtshof hat nun endlich die Entscheidungsgründe im Streit um das als KeyWord genutzte Kennzeichen „bananabay“ vorgelegt (Urteil vom 13.01.2011, Az.: I …
Bananabay – BGH grenzt Adwords von Metatags ab Zum Artikel »
.com/.net – droht Strafauslieferung in die USA?
Inhabern einer .com- oder .net-Domain mit Sitz außerhalb der USA, die darunter urheberrechtsverletzende Angebote betreiben, droht die Auslieferung an die USA. Mit …
.com/.net – droht Strafauslieferung in die USA? Zum Artikel »
Online-Recht: Revolution des Online-Werbemarktes
Der BGH erklärt die Verwendung von Marken Dritter als Keywords im Rahmen von AdWords-Anzeigen für zulässig. Bereits im Januar hatte der BGH …
Online-Recht: Revolution des Online-Werbemarktes Zum Artikel »
Online-Recht: Bedenkliche Umsetzung der EUCookie-Richtline
Obwohl bereits im Mai die Frist zur Umsetzung der so genannten Cookie-Richtlinie der EU abgelaufen ist, wurde gerade erst dem Bundesrat ein …
Online-Recht: Bedenkliche Umsetzung der EUCookie-Richtline Zum Artikel »
Onlinerecht: Vertragssprachen klar benennen
Vertragssprachen für Vertragsabschluss im Onlineangebot müssen klar und verständlich genannt werden. Geschieht dies nicht, so kann dies einen Wettbewerbsverstoß darstellen. So das …
Onlinerecht: Versehentlich falsche Widerrufsbelehrung?
Versehentlich falsche Widerrufsbelehrung ist kein Bagatellverstoß – so das Oberlandesgericht Hamm in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 26.05.2011, Az.: I-4 U 35/11). …
Onlinerecht: Versehentlich falsche Widerrufsbelehrung? Zum Artikel »
Europa benötigt eine Behörde für geistiges Eigentum
Produkt- und Markenpiraterie, die zumeist mit kriminellen oder mafiosen Strukturen einhergeht, ist eine der größten Bedrohungen für qualitäts- und innovationsgetriebene Volkswirtschaften und …
Europa benötigt eine Behörde für geistiges Eigentum Zum Artikel »