Onlinerecht

Das Onlinerecht befasst sich mit rechtlichen Fragen, die durch die Nutzung des Internets aufgeworfen werden. Es galt mit dem Aufkommen des Internets, vor allem rechtliche Rahmenbedingungen für den Handel über das Internet aufzustellen.

Die veränderte Gesetzeslage in Bezug auf Datenschutz wird von Unternehmen eine neue Geisteshaltung hinsichtlich des Schutzes von Kundendaten verlangen. Ein wichtiger Punkt soll Transparenz sein: Unternehmen sollen künftig dazu verpflichtet werden, schwere Verletzungen des Schutzes personenbezogener Daten an nationale Aufsichtsbehörden zu melden. Bisher war dies nicht der Fall. Dies führte dazu, dass in Europa nur wenige Daten darüber vorlagen, wie viele Cyberangriffe verübt wurde und welche Informationen betroffen waren.
Zusätzlich zur neu eingeführten Rücknahmepflicht von Elektroschrott muss in Zukunft jeder Onlinehändler, der in EU-Länder verkauft, in jedem dieser Länder eine Niederlassung oder einen Bevollmächtigten nachweisen. Mehr noch: Der Händler wird im Sinne des ElektroG2 in dem jeweiligen Land zum Hersteller und muss je Marke und Geräteart eine Registrierung durchführen. Doch zur Erfassung der Gerätemengen, die grenzüberschreitend verkauft werden, bedarf es dieses „Bürokratie-Monsters“ nicht. Eine Kleinstmengenregelung ist in dem von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf nicht vorgesehen.
Der Bundestag hat am 12.06.2015 mit der Mehrheit der Großen Koalition das "Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit Informationstechnischer Systeme" ("IT-Sicherheitsgesetz") beschlossen. Der TeleTrusT - Bundesverband IT-Sicherheit e.V. begrüßt die Initiative für ein solches Bundesgesetz ausdrücklich, hält es jedoch für erforderlich, das Gesetz alsbald nachzubessern und zu konkretisieren.
Einzigartigkeit punktet. Wer in heutigen Zeiten Ware verkaufen will, kann sich schon lange nicht mehr allein auf die Bekanntheit seiner Produkte verlassen. Gerade für Onlinehändler wird es immer wichtiger, sich selbst als Marke zu positionieren oder zur Margensteigerung eigene Produkte, sog. Eigen- oder Handelsmarken in den Markt zu bringen. Was Markeneintragungen bringen, wie die einzelnen Schritte konkret aussehen und was bei der Markenanmeldung zu beachten ist, zeigt der neue Praxisratgeber der Kanzlei Resmedia detailliert auf.
Am 13. Juni 2015 jährt sich das Inkrafttreten der überarbeiteten EU-Verbraucherrechterichtlinie zum ersten Mal. Die anfängliche Befürchtung, der Verbraucher müsse fortan bei jedem Widerruf die Rücksendekosten tragen, hat sich jedoch nicht bestätigt. Der Großteil der Händler zeigt sich kulant und übernimmt die Kosten. Dennoch haben einige Onlineshops ihre kundenfreundliche Strategie überdacht.
Das Bundesfinanzministerium hat die „Grundsätze zur ordnungsmäßigen Führung und Aufbewahrung von Büchern, Aufzeichnungen und Unterlagen in elektronischer Form sowie zum Datenzugriff (GoBD)“ veröffentlicht. Dipl.-Finw. Bettina M. Rau-Franz, Steuerberaterin und Partnerin in der Steuerberatungs- und Rechtsanwaltskanzlei Roland Franz & Partner in Velbert, Essen und Düsseldorf, weist darauf hin, dass diese Grundsätze für Veranlagungszeiträume ab 01.01.2015 und generell für jeden Unternehmer gelten, auch für diejenigen, die nicht bilanzieren, sondern eine Einnahme-Überschussrechnung gemäß § 4 Abs. 3 EStG erstellen.
Knapp ein Jahr nach Inkrafttreten des neuen Verbraucherrechts kommt es wieder vermehrt zu Abmahnungen von Online-Shops. Die Verunsicherung unter Online-Händlern nimmt zu. Trusted Shops hat eine Initiative gestartet, um das Abmahnproblem effizient anzugehen: Mit einem dauerhaft kostenlosen Tool können sich Online-Shops AGB, Impressum, Widerrufsbelehrung und Datenschutzerklärung schnell und einfach immer auf den neuesten Stand generieren.
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