Onlinerecht

Das Onlinerecht befasst sich mit rechtlichen Fragen, die durch die Nutzung des Internets aufgeworfen werden. Es galt mit dem Aufkommen des Internets, vor allem rechtliche Rahmenbedingungen für den Handel über das Internet aufzustellen.

12.10.2011

Onlinerecht: Umfang einer Tiefpreisgarantie steht im Ermessen des Werbenden

Der Umfang einer Tiefpreisgarantie steht im Ermessen des Werbenden, Einschränkungen durch den Onlinehändler sind damit rechtlich zulässig. Da es sich um ein …

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04.10.2011

Onlinerecht: Recht auf Anonymität im Internet abermals gestärkt!

Das OLG Hamm hat klargestellt, dass auch anonymen Äußerungen und Bewertungen im Internet vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit geschützt werden. Ein Psychotherapeut hatte geklagt, …

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29.09.2011

Onlinerecht: Bagatellverstoß bei fehlenden genaueren Angaben von Versandkosten ins Ausland?

So das Oberlandesgericht Frankfurt am Main in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 27. Juli 2011, Az.: 6 W 55/11). Nach Ansicht des …

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28.09.2011

Onlinerecht: AGB-Klausel zu Lieferfrist

Die  AGB-Klausel zu Lieferfrist unter Verwendung der Formulierung „in der Regel“ unwirksam. So das Oberlandesgericht Frankfurt am Main in einer aktuellen Entscheidung …

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23.09.2011

Onlinerecht: Bekannte Marken als Keyword nutzen

Der EuGH verneint einen grundsätzlichen umfassenden Schutz und entscheidet positiv für werbende Unternehmen: Dies ist das Fazit einer aktuellen Entscheidung des Europäischen …

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20.09.2011

Onlinerecht: Nutzung von Google Analytics wird legalisiert

Werden die nach langen Verhandlungen des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit mit Google ausgehandelten Vorgaben nicht erfüllt, so droht dem Anbieter …

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12.09.2011

Onlinerecht: Filesharing – Provider muss nicht sperren

Nach einem Urteil des Landgerichts (LG) Köln sind Internet-Access-Provider nicht zu DNS und IP-Sperren solcher Server verpflichtet, auf denen sich urheberrechtswidrige Inhalte …

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09.09.2011

Online-Recht: Kosten für Patentanwalt bei Markenabmahnungen eingeschränkt

Müssen Kosten des Patentanwaltes bei markenrechtlicher Abmahnung erstattet werden? Nicht immer. So das das Fazit einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) lauten. …

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18.08.2011

Tipps für Social-Media-Richtlinien im Unternehmen

In vielen Unternehmen gibt es schon IT-Securityregeln, die beispielsweise Vorschriften und Anweisungen enthalten, wie Mitarbeiter sich beim Surfen im Web verhalten sollen. …

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14.08.2011

Sicherheitslücken bei Smartphones: Wer haftet?

Für Sicherheitsrisiken bei Smartphones ist die Mehrheit der Deutschen nicht sensibilisiert. Vor diesem Hintergrund müssen Gerätehersteller die Sicherheit mobiler Endgeräte als pro-aktive …

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12.08.2011

Gericht bestätigt: Portalbetreiber haften nicht immer für unzulässige Aussagen

Betreiber von Internetportalen, auf denen User Meinungen kundtun oder aber Bewertungen über Waren oder Dienstleistungen abgeben können, sind nicht per Gesetz verpflichtet, …

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05.08.2011

Ab heute: Änderungen im Fernabsatzrecht

Mit Wirkung zum heutigen Tage gelten in Deutschland für den Onlinehandel neue Regelungen zum Widerrufs- und Rückgaberecht. „Wieder einmal ist der Onlinehandel …

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01.08.2011

Rechtsfragen zu sozialen Netzwerken

„Social Media Marketing: So vermeiden Sie rechtliche Fallstricke!“: Dieses Thema wird im nächsten Webinar des Web-Hosting-Anbieters Verio behandelt. Das kostenlose, interaktive Seminar …

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27.07.2011

Bananabay – BGH grenzt Adwords von Metatags ab

Der Bundesgerichtshof hat nun endlich die Entscheidungsgründe im Streit um das als KeyWord genutzte Kennzeichen „bananabay“ vorgelegt (Urteil vom 13.01.2011, Az.: I …

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15.07.2011

.com/.net – droht Strafauslieferung in die USA?

Inhabern einer .com- oder .net-Domain mit Sitz außerhalb der USA, die darunter urheberrechtsverletzende Angebote betreiben, droht die Auslieferung an die USA. Mit …

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14.07.2011

Online-Recht: Revolution des Online-Werbemarktes

Der BGH erklärt die Verwendung von Marken Dritter als Keywords im Rahmen von AdWords-Anzeigen für zulässig. Bereits im Januar hatte der BGH …

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11.07.2011

Online-Recht: Bedenkliche Umsetzung der EUCookie-Richtline

Obwohl bereits im Mai die Frist zur Umsetzung der so genannten Cookie-Richtlinie der EU abgelaufen ist, wurde gerade erst dem Bundesrat ein …

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30.06.2011

Onlinerecht: Vertragssprachen klar benennen

Vertragssprachen für Vertragsabschluss im Onlineangebot müssen klar und verständlich genannt werden. Geschieht dies nicht, so kann dies einen Wettbewerbsverstoß darstellen. So das …

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30.06.2011

Onlinerecht: Versehentlich falsche Widerrufsbelehrung?

Versehentlich falsche Widerrufsbelehrung ist kein Bagatellverstoß – so das Oberlandesgericht Hamm in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 26.05.2011, Az.: I-4 U 35/11). …

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31.05.2011

Europa benötigt eine Behörde für geistiges Eigentum

Produkt- und Markenpiraterie, die zumeist mit kriminellen oder mafiosen Strukturen einhergeht, ist eine der größten Bedrohungen für qualitäts- und innovationsgetriebene Volkswirtschaften und …

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26.05.2011

EU-Strategie verleiht Markenschutz das Gewicht

Die EU-Kommission hat ihre kurz- und mittelfristig angelegte Strategie zu geistigem Eigentum (Intellectual Property Rights – IPR) vorgestellt. Dabei sieht die EU-Kommission …

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17.05.2011

Deutschland : Software im Rekordwert raubkopiert

PC-User in Deutschland achten das Recht an geistigem Eigentum. 64 Prozent bejahen in einer aktuellen Studie der Business Software Alliance (BSA) eine …

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13.05.2011

KG Berlin – Like-Button nicht wettbewerbswidrig

Das Kammergericht in Berlin überprüfte die Entscheidung des Landgerichts Berlins zur Frage, ob der Einsatz des Like-Button von Facebook wettbewerbswidrig ist. Das …

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02.05.2011

Das Infomationsfreiheitsgesetz – scharfe Waffe oder Papiertiger?

Am 1. Januar 2006 trat das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) des Bundes in Kraft. Mit der grundsätzlichen Abkehr vom Amtsgeheimnis versuchte man mit dem …

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