Onlinerecht

Das Onlinerecht befasst sich mit rechtlichen Fragen, die durch die Nutzung des Internets aufgeworfen werden. Es galt mit dem Aufkommen des Internets, vor allem rechtliche Rahmenbedingungen für den Handel über das Internet aufzustellen.

Es ist ein wahrlich lästiges Detail, womit sich jedoch jeder Akteur im E-Commerce auseinandersetzen muss – und nicht nur einmal. Das Aufsetzen eines Impressums für die Webpräsenz oder den Webshop ist das erste Mal – aber nicht das letzte Mal.

Der Regierungsentwurf des „Gesetzes zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften“ ist in der jetzigen Form verfassungswidrig. Zu diesem Ergebnis kommt das durch den Bundesverband E-Commerce und Versandhandel e.V. (bevh) in Auftrag gegebene Gutachten des renommierten Steuerrechtsexperten Prof. Dr. Ulrich Hufeld.
 

Der 31. Dezember 2018 ist ein Datum, das sich jeder Online-Händler schon jetzt rot im Kalender markieren sollte. Dann läuft die alte Verpackungsordnung (VerpackV) aus und an ihre Stelle tritt das neue Verpackungsgesetz (VerpackG). Ziel des Gesetzes ist, den Verpackungsmüll zu reduzieren und die Recycling-Quote zu erhöhen.

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